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   BSG, 31.05.2011 - B 14 AS 10/11 B   

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https://dejure.org/2011,42251
BSG, 31.05.2011 - B 14 AS 10/11 B (https://dejure.org/2011,42251)
BSG, Entscheidung vom 31.05.2011 - B 14 AS 10/11 B (https://dejure.org/2011,42251)
BSG, Entscheidung vom 31. Mai 2011 - B 14 AS 10/11 B (https://dejure.org/2011,42251)
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  • BSG, 24.05.1993 - 9 BV 26/93

    Beweisantritt - Beweisantrag - Abgrenzung

    Auszug aus BSG, 31.05.2011 - B 14 AS 10/11 B
    Ein Beweisantrag iS des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG erfordert jedoch einen Beweisantrag, der den Anforderungen iS der Zivilprozessordnung entspricht (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 45; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 9).
  • BSG, 26.11.1981 - 4 BJ 87/81

    Brezeichnung der Tätigkeit - Tätigkeitsmerkmal - Nichtzulassungsbeschwerde -

    Auszug aus BSG, 31.05.2011 - B 14 AS 10/11 B
    Ein Beweisantrag iS des § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG erfordert jedoch einen Beweisantrag, der den Anforderungen iS der Zivilprozessordnung entspricht (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 45; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 9).
  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus BSG, 31.05.2011 - B 14 AS 10/11 B
    Die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache erfordert die Formulierung einer bestimmten abstrakten Rechtsfrage, der in dem Rechtsstreit eine grundsätzliche, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung beigemessen wird (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 11, 60).
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